Allgemeine Geschäfts- bedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsabschluss, Zustandekommen des Vertrages

2.1 Sie können bei uns vor Ort einkaufen oder telefonisch, per Mail, per Online- Bestellformular oder per Fax bestellen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns eine Annahmeerklärung übermitteln oder die Ware innerhalb von 7 Tagen ausliefern.

2.2 Für die Onlinebestellung gilt: Die Darstellung unserer Weine im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können im Bestellformular die gewünschte Anzahl der Artikel eintragen und Ihre persönlichen Daten für die Bestellung eingeben. Eingabefehler können Sie beheben, indem Sie die Eingabe löschen oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorne beginnen. Das gesamte Bestellformular wird dadurch zurückgesetzt. Nach Akzeptieren unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben Sie durch Anklicken des Bestellbuttons eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren an uns ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung/Vertragserklärung durch Versand der Annahmeerklärung in separater Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 7 Tagen annehmen.

2.3 Ein Vertrag kommt zustande mit:
Weinhandel Trixi Bannert
Inh. Beatrix Bannert
Buldernweg 41a
48163 Münster
Telefon 0251/67498006
Telefax 0251/97420377
Email: info@trixibannert.de
USt.-ID-NR.: DE252513156

2.4 Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

2.5 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.6 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

3.1 Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere, was die Warenverfügbarkeit betrifft.

3.2 Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

3.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3.4 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

5.1 Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang.

5.2 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.3 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

5.4 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

5.5 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19%, bzw. 7 % bei Feinkost beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

5.6 Die Versendung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, in zum Versand geeigneten Kartons mit 1, 2, 3, 6, 12 bzw. 18 Flaschen. Sonderverpackungen erfolgen, soweit es möglich ist, auf Ihren Wunsch hin und gegen Berechnung der Mehrkosten.

5.7 Die Versandkosten (inkl. Versandkarton) innerhalb Deutschlands betragen:

Flaschenporto innerhalb Deutschlands:

1-18 Flaschen 0,75 l – 1l Füllmenge EUR 7,90
19-24 Flaschen 0,75 l – 1l Füllmenge EUR 9,00

Im Postleitzahlbereich 481xx liefern wir ab 18 Flaschen versandfrei Außerhalb des Postleitzahlbereich 481xx erfolgt die Lieferung per DHL. Frei Haus Lieferung ab 24 Flaschen 0,75 l – 1l Füllmenge und ab einem Warenwert von 90 € brutto.

§ 6 Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

6.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Vorab-Überweisung. Wir nennen Ihnen unsere Bankverbindung in der Annahmeerklärung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Kaufpreis ist mit Eintritt des Zahlungsverzuges während des Verzuges in Höhe von 5%-punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

6.3 Der Kunde kann nur mit solchen Gegenanforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

7.1 Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

7.2 Sollten die von uns gelieferten Produkte offensichtlich Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Mängel gegenüber uns unverzüglich bzw. gegenüber dem Transporteur sofort. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Transporteur (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.

7.3 Sind Sie Unternehmer, müssen Sie die Ware sofort nach Eingang hinsichtlich Menge, Qualität, Beschaffenheit prüfen. Als Unternehmer sind Sie verpflichtet, offensichtliche Mängel auf der Empfangsquittung zu vermerken. Im Übrigen gilt im Verhältnis zu Unternehmern § 377 HGB.

7.4 Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bitte beachten Sie: Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine völlig natürliche Erscheinung und hat auf die Güte eines Weines keinen Einfluss. Sie ist deshalb kein Grund zur Beanstandung.

§ 8 Haftung

8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3  Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig Vertrauen darf.

8.4 Die Einschränkungen der Abs. 1 und Abs.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

9.1 Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

9.2 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise

  • Wenn der Kunde beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
  • Bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen),
  • Bei schnell verderblichen Produkten, deren Verfallsdatum überschritten wurde.

-Widerrufsbelehrung-

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache Widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Weinhandel Trixi Bannert
Inh. Beatrix Bannert
Buldernweg 41a
48163 Münster
Telefon 0251/67498006
Telefax 0251/97420377
Email: info@trixibannert.de

Widerrufsfolgen

m Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobierender jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

10.1 Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

10.2 Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 11 Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser vorheriges schriftlichen Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.

§ 12 Links auf unseren Seiten

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Dieser Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

§ 13 Jugendschutz

Die von uns angebotenen Waren gehören ausschließlich in die Hände von Erwachsenen. Wir behalten uns daher vor, diese nur an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern/zu übergeben und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Anschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

14.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.